Welche Behörde hat welche Aufgaben?
Eidgenössische Kommunikationskommission (Comcom) Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) Bundesamt für Umwelt (BAFU) Bundesamt für Gesundheit (BAG)
Wie funktioniert die Vergabe von Mobilfunkkonzessionen in der Schweiz?
Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) erteilt einer Netzbetreiberin mit der Vergabe einer Mobilfunkkonzession das Recht, eine Mobilfunkfrequenz zu nutzen. Gleichzeitig übernimmt die Netzbetreiberin damit die Pflicht zur dauernden Versorgung sowie zur Einhaltung des technischen Qualitätsstandards. Da für Mobilfunkfrequenzen eine grosse Nachfrage besteht, werden diese in der Regel im Rahmen einer Auktion an die interessierten Mobilfunkbetreiberinnen vergeben. […]
Welche Anforderungen gelten für den Bau von Mobilfunkantennen?
Wie alle anderen Bauten sind Mobilfunkanlagen grundsätzlich im Baugebiet zu erstellen. Ausnahmen werden nur gewährt, wenn ein Standort ausserhalb der Bauzone erforderlich ist, z. B. weil sonst eine Versorgungslücke entsteht. Zudem müssen Antennenanlagen die Grenzwerte der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) einhalten. Die Kantone oder Gemeinden führen entsprechende Kontrollen durch. Hält eine Mobilfunkanlage […]
Welche Einflussmöglichkeiten haben Gemeinden im Bewilligungsverfahren für Mobilfunkantennen?
Gemeinden können durch die Nutzungsplanung bzw. durch Bau- und Zonenvorschriften die Wahl der Standorte von Mobilfunkantennen innerhalb des Baugebiets beeinflussen. Zudem existieren verschiedene Formen, wie Gemeindebehörden und Netzbetreiberinnen bei der Standortwahl zusammenarbeiten. Rund die Hälfte der Schweizer Gemeinden verwenden das sogenannte «Dialogmodell» und haben eine entsprechende Vereinbarung mit den Netzbetreiberinnen getroffen. Diese informieren die kommunalen […]
Welche Einflussmöglichkeiten haben Privatpersonen im Bewilligungsverfahren für Mobilfunkantennen?
Die Gemeinden sind verpflichtet, Baugesuche für Neu- und Umbauten von Mobilfunkanlagen zu publizieren und öffentlich aufzulegen. Aus dem Standortdatenblatt (→ siehe auch Frage «Brauchen Netzbetreiberinnen für neue Antennen oder Anpassungen an bestehenden Antennen eine Bewilligung?») geht hervor, bis zu welchem Abstand zur Anlage Personen berechtigt sind, eine Einsprache zu machen. In vielen Kantonen können Anwohnerinnen […]
Wie wird die Strahlung der Antennen von den Behörden kontrolliert?
Kantone und Gemeinden kontrollieren, ob Mobilfunkantennen die geltenden Grenzwerte einhalten. Wird eine Mobilfunkantenne neu erstellt oder ausgebaut, muss die Belastung in der Umgebung der Antenne berechnet und so geprüft werden, ob die Grenzwerte eingehalten sind. Zeigen die Berechnungen, dass der vorsorgliche Anlagegrenzwert (→ siehe auch Frage «Wie wird die Bevölkerung vor der Strahlung von Mobilfunkantennen […]
Wie wird das Mobilfunknetz geplant?
Die Netzbetreiberinnen planen ihre Mobilfunknetze eigenständig. Sie streben dabei eine möglichst hohe Verbindungsqualität und gute Netzabdeckung an. Bei der Planung sind die Vorgaben der Konzession sowie die umwelt-, bau- und raumplanungsrechtlichen Bestimmungen einzuhalten (z. B. Grenzwerte der NISV, Zonenpläne, Schutz des Ortsbildes).
Welche Mobilfunktechnologien dürfen eingesetzt werden?
Die Mobilfunkkonzessionen sind unabhängig von der verwendeten Technologie (2G, 3G, 4G, 5G, usw.). Die Netzbetreiberinnen sind daran interessiert, konkurrenzfähige Produkte anzubieten und setzen die für sie am besten geeigneten Technologien ein. So wird auch sichergestellt, dass die Frequenzen effizient genutzt werden.
Brauchen Netzbetreiberinnen für neue Antennen oder Anpassungen an bestehenden Antennen eine Bewilligung?
Wenn eine Mobilfunkbetreiberin eine neue Antenne erstellen oder eine bestehende anpassen will, muss sie der zuständigen Behörde der Gemeinde oder des Kantons mit dem Bewilligungsgesuch ein Standortdatenblatt einreichen. In diesem werden technische Informationen wie die Senderichtungen und die maximal zulässigen Sendeleistungen deklariert. Damit kann die Behörde die Einhaltung der Grenzwerte kontrollieren (→ siehe auch Frage […]
Wie stellen die Netzbetreiberinnen die Einhaltung der Grenzwerte im Betrieb sicher?
Auf Empfehlung des BAFU haben die Mobilfunkbetreiberinnen Qualitätssicherungssysteme eingerichtet. Diese vergleichen für jede Antenne regelmässig, ob die bewilligten Werte (z. B. Senderichtung und maximale Sendeleistung) eingehalten werden. Abweichungen müssen innert 24 Stunden behoben werden, sofern dies durch Fernsteuerung möglich ist, andernfalls innerhalb einer Arbeitswoche. Unabhängige Stellen überprüfen die Qualitätssicherungssysteme periodisch und die Netzbetreiberinnen haben den Behörden […]