Welche Behörde hat welche Aufgaben?

Der Bundesrat hat die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) erlassen. Er entscheidet über allfällige Anpassungen der Verordnung. Zudem genehmigt er den Nationalen Frequenzzuweisungsplan (NaFZ), den ihm das BAKOM nach internationalen Verhandlungen über die Aufteilung des Frequenzspektrums für die verschiedenen Funkdienste vorlegt. Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) erteilt die Konzessionen für jene Frequenzen, die […]

Wie funktioniert die Vergabe von Mobilfunkkonzessionen in der Schweiz?

Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) erteilt einer Netzbetreiberin mit der Vergabe einer Mobilfunkkonzession das Recht, eine Mobilfunkfrequenz zu nutzen. Gleichzeitig übernimmt die Netzbetreiberin damit die Pflicht zur dauernden Versorgung sowie zur Einhaltung des technischen Qualitätsstandards. Da für Mobilfunkfrequenzen eine grosse Nachfrage besteht, werden diese in der Regel im Rahmen einer Auktion an die interessierten Mobilfunkbetreiberinnen vergeben. […]

Welche Anforderungen gelten für den Bau von Mobilfunkantennen?

Wie alle anderen Bauten sind Mobilfunkanlagen grundsätzlich im Baugebiet zu erstellen. Ausnahmen werden nur gewährt, wenn ein Standort ausserhalb der Bauzone erforderlich ist, z. B. weil sonst eine Versorgungslücke entsteht. Zudem müssen Antennenanlagen die Grenzwerte der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) einhalten. Die Kantone oder Gemeinden führen entsprechende Kontrollen durch. Hält eine Mobilfunkanlage […]

Welche Einflussmöglichkeiten haben Gemeinden im Bewilligungsverfahren für Mobilfunkantennen?

Gemeinden können durch die Nutzungsplanung bzw. durch Bau- und Zonenvorschriften die Wahl der Standorte von Mobilfunkantennen innerhalb des Baugebiets beeinflussen. Zudem existieren verschiedene Formen, wie Gemeindebehörden und Netzbetreiberinnen bei der Standortwahl zusammenarbeiten. Rund die Hälfte der Schweizer Gemeinden verwenden das sogenannte «Dialogmodell» und haben eine entsprechende Vereinbarung mit den Netzbetreiberinnen getroffen. Diese informieren die kommunalen […]

Welche Einflussmöglichkeiten haben Privatpersonen im Bewilligungsverfahren für Mobilfunkantennen?

Die Gemeinden sind verpflichtet, Baugesuche für Neu- und Umbauten von Mobilfunkanlagen zu publizieren und öffentlich aufzulegen. Aus dem Standortdatenblatt (→ siehe auch Frage «Brauchen Netzbetreiberinnen für neue Antennen oder Anpassungen an bestehenden Antennen eine Bewilligung?») geht hervor, bis zu welchem Abstand zur Anlage Personen berechtigt sind, eine Einsprache zu machen. In vielen Kantonen können Anwohnerinnen […]

Wie wird die Strahlung der Antennen von den Behörden kontrolliert?

Kantone und Gemeinden kontrollieren, ob Mobilfunkantennen die geltenden Grenzwerte einhalten. Wird eine Mobilfunkantenne neu erstellt oder ausgebaut, muss die Belastung in der Umgebung der Antenne berechnet und so geprüft werden, ob die Grenzwerte eingehalten sind. Zeigen die Berechnungen, dass der vorsorgliche Anlagegrenzwert (→ siehe auch Frage «Wie wird die Bevölkerung vor der Strahlung von Mobilfunkantennen […]